Alternativer Polizeikongress

Grüne Polizeipolitik in Stadt, Land und Europa

Stern

Kongressdokumentation

6. August 2011 von jan.albrecht-office@europarl.europa.eu

Der Alternative Polizeikongress 2011 war ein großer Erfolg. Um die Diskussionen und den gemeinsamen Austausch weiterzuführen planen wir einen zweiten Polizeikongress, voraussichtlich im September 2012 ebenfalls in Hamburg.

Hier finden Sie Videos zum Polizeikongress 2011:

https://www.youtube.com/watch?v=lMZz9ZBjuFE&feature=context-chf&playnext=1&list=PL4A2B7A98E2936BF4

Alle Informationen finden sich frühzeitig unter www.alternativer-polizeikongress.de und in meinem Newsletter.

Um sich für den Newsletter einzutragen reicht eine kurze Nachricht an:
jan.albrecht-office@europarl.europa.eu

Die ausführliche Kongressdokumentation findet sich hier

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ORGANISATORISCHES 2011

31. Mai 2011 von wb

Der Alternative Polizeikongress findet an der Universität Hamburg, Hörsaal B, Edmund-Siemers-Allee 1, in 20146 Hamburg statt.

Anreise
TeilnehmerInnen, die mit dem Fernverkehrszug anreisen, sollten gleich bis zum Bahnhof Dammtor lösen. Vom Bahnhof ist die Universität (Edmund-Siemers-Allee 1) in 5 min. erreichbar.

Der Bahnhof Dammtor ist vom HBF außerdem mit den S-Bahn Linien S11, S21 und S31, den Buslinien 4, 34 und 109, sowie den Regionalzügen  R60 (Itzehoe – Hamburg HBF) und R70 (Flensburg/Kiel – Hamburg HBF) erreichbar.

Übernachtung
Wir konnten trotz der schwierigen Übernachtungssituation an diesem Wochenende in Hamburg ein Hotelkontingent für unsere TeilnehmerInnen im Hotel Eggers reservieren.

Die Zimmer sind unter dem Stichwort „Polizeikongress“ bis 17.06.2011, 18 Uhr , buchbar.

Ein Einzelzimmer kostet 77,00€ pro Nacht. Die Zimmer sind sowoh für einzelne Nächte, als auch über den gesamten Zeitraum buchbar. Die Fahrt von der Universität Hamburg zum Hotel beträgt je nach Verbindung zwischen 20 und 30 Min. mit dem ÖPNV.

Hotel Eggers
Rahlstedter Str. 78 | 22149 Hamburg | Rahlstedt | Deutschland
Tel.: 040/675780 | Email: info@eggers.de
Die Rezeption ist 24h geöffnet.

Weitere Informationen zum Hotel finden Sie unter www.eggers.de

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Alternativer Polizeikongress

5. März 2011 von wb

Ab 17 Uhr im Livestream unter http://www.janalbrecht.eu

Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzen sich seit Ihrer Gründung vor über 30 Jahren für eine alternative Polizeipolitik ein. Getragen von der Idee flacher Hierarchien und dem Geist einer selbstbestimmten demokratischen Bevölkerung wollen die GRÜNEN das Vertrauen in die gemeinschaftlich legitimierten Institutionen ebenso wie in die verantwortlich handelnde freiheitliche Gesellschaft stärken. Der stetige Einsatz für eine bürgernahe und progressiv agierende Polizei ist dabei besonders wichtig.

Deswegen veranstaltet Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments, vom 24. – 25.06.2011 in Hamburg den ersten


„Alternativer Polizeikongress – Grüne Polizeipolitik in Stadt, Land und Europa“.

In den Jahren der Parteigeschichte haben sich viele Justiz- und InnenpolitikerInnen um Alternativen zu den bestehenden Strukturen, Prioritäten und politischen Rahmenbedingungen der Polizei eingesetzt, sei es in den Städten und Kommunen, im Land und Bund oder sei es auf europäischer und internationaler Ebene. In Zeiten, wo Grüne quer durch all diese Ebenen zunehmend direkten Einfluss auf die Gestaltung der Polizeipolitik erhalten, wollen wir unsere Konzepte bündeln, austauschen und mit der breiten Fachöffentlichkeit diskutieren. Dabei sollen visionäre Ansätze und eine kritische Bestandsaufnahme nicht zu kurz kommen. Für uns Grüne steht dabei aber der Blick nach vorne für wichtige anstehende Auseinandersetzung an erster Stelle. Gerne wollen wir dabei MitstreiterInnen gewinnen, die sich unseren Ideen und Zielen anschließen. Wir wollen während des Kongress die drei Grundfragen beantworten:

a) Wie wollen wir über Polizei und Sicherheit in der Zukunft entscheiden?

b) Wie wollen wir eine kontrollierte und bürgernahe Polizei gewährleisten?

c) Wie wollen wir Konflikten zwischen Staat und BürgerInnen begegnen?

Dabei soll vor allem die zunehmende Europäisierung und Digitalisierung von Gefahren einerseits wie Sicherheitsstrukturen andererseits beleuchtet werden. Eine Grüne Polizeipolitik Stadt, Land und Europa eben. Aus allen politischen Ebenen werden Grüne PolitikerInnen mit den hoffentlich zahlreichen TeilnehmerInnen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Praxis und interessierten Fachkreisen über unsere Vision für eine bessere Polizeipolitik diskutieren.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Wir freuen uns über Euer oder Ihr Kommen!

Weitere Informationen über „Alternative Polizeipolitik“ finden sich auch in der neuen Info-Broschüre Polizei in Europa

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PROGRAMMÜBERSICHT 2011

16. Februar 2011 von wb

Ort: Universität Hamburg, Edmund-Siemers-Allee 1, Hörsaal B

Freitag, 24.06.2011

16:00 Uhr Ankunft & Registrierung

17:00 Uhr Begrüßung und Einführung

Jan Philipp Albrecht, MdEP, Mitglied des Innen- und Rechtsausschusses im EU-Parlament

Claudia Roth, MdB, Bundesvorsitzende Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Anjes Tjarks, stv. Landesvorsitzender GAL Hamburg

17:30 Uhr Keynote „Reformfähigkeit der Polizei im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und BürgerInnenrechten“

Prof. Dr. Christoph Gusy, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld

Anschließend Podium“Probleme, Herausforderungen und Chancen auf dem Weg zu einer alternativen Polizeipolitik”

Prof. Dr. Christoph Gusy, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld

Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesjustizministerin a.D.

Jan Philipp Albrecht, MdEP, Mitglied des Innen- und Rechtsausschusses im EU-Parlament

Heinrich Bernhardt, Polizeipräsident Südosthessen a.D.

Dr. Reinhard Priebe, Direktor – Sicherheit, Europäische Kommission

Moderation: Ines Pohl, Chefredakteurin der tageszeitung

20:00 Uhr Empfang im Foyer der Universität

21:00 UhrVolker Eick (Politikwissenschaftler an der Goethe Universität Frankfurt am Main) im Gespräch mit Helge Limburg Rechts- und Verfassungspolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen) zu ”Überwachung öffentlicher Räume”

Samstag, 25.06.2011

9:30 Uhr Ankunft und Registrierung

10:00 Uhr Eröffnung und Grußwort

Till Steffen, MdHB, Justizsenator Hamburg a.D.

10:30 – 12:15 Uhr Panel I Sicherheitsrat, Ministerrat, Bundesrat – wer entscheidet in Zukunft über Polizei und Sicherheit?

Prof. Dr. Hartmut Aden, Lehrstuhl für Öffentliches Recht unter besonderer Berücksichtigung des Europarechts an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin

Wolfgang Wieland, MdB, Sprecher für innere Sicherheit der Grünen Bundestagsfraktion und Justizsenator Berlin a.D.

Prof. Dr. Monica den Boer, Freie Universität Amsterdam – Polizeiakademie der Niederlande

Dirk Nonninger, Head of Security Europol

Moderation: Volker Bulla, Sprecher LAG Demokratie und Recht der GAL Hamburg

12:15 – 13:15 Uhr Mittagsimbiss

13:15 – 15:00 Uhr Panel II Europol, Verfassungsschutz, Super-Polizei – wie wird eine kontrollierte und bürgernahe Polizei gewährleistet?

Prof. Dr. Rafael Behr, Lehrstuhl für Polizeiwissenschaften Kriminologie und Soziologie an der Hochschule der Polizei Hamburg

Heinz Kiefer, Präsident der European Confederation of Police (EuroCOP)

RA Dr. Rolf Gössner, Vizepräsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ und Mitherausgeber des Grundrechtereports

Prof. Dr. Rosemarie Will, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtstheorie im Fachbereich Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin und Richterin des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg a.D.

Moderation:  Till Steffen, MdHB, Justizsenator Hamburg a.D.

15:00 – 15:30 Uhr Kaffeepause

15:30 – 17:15 Uhr Panel III Stuttgart 21, Castor-Transporte, Neonazi-Aufmärsche – was hilft bei Konflikten zwischen Staat und BürgerInnen?

Martin Herrnkind, Diplomkriminologe und Mitglied in der Fachkommission Polizeirecherche von Amnesty International

Paula Riester, ehem. Sprecherin Grüne Jugend Bundesverband

RA Martin Lemke, Vorstandsmitglied im Republikanischen Anwaltverein (RAV) und Mitglied des Anwaltnotdienst zum Castortransport/Wendland

Burkhard HammLandespolizeidirektor Schleswig-Holstein

Moderation: Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion

17:15 – 17:30 Uhr Pause

17:30 Uhr Abschlusspodium Eine alternative Sicherheitspolitik für Deutschland und Europa. Chancen einer reformierten Polizei- und Sicherheitspolitik

Jörg Radek, stellv. Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP)

Prof. Dr. Gisela Riescher, Lehrstuhl für Politische Philosophie, Theorie und Ideengeschichte an der Albert-Ludwig-Universität Freiburg

Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion

Moderation: Jan Philipp Albrecht, MdEP, Mitglied des Innen- und Rechtsausschusses im EU-Parlament

19:00 Uhr Ende

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